Könnte die AfD verboten werden?
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Published 2023-07-01
Das Gutachten "Warum die AfD verboten werden könnte" - www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Reda…
Das in diesem Video ebenfalls erwähnte Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD - netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verf…
Artikel 21 des Deutschen Grundgesetzes - www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html
Das Bundesverfassungsgericht zu Parteiverbotsverfahren - www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wicht…
Das Verfassungsgerichtsurteil zum Verbot der Sozialistischen Reichspartei (SRP) - www.servat.unibe.ch/dfr/bv002001.html
... und das zur Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) - openjur.de/u/335396.html
Eine Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestag zum Thema "Parteiverbot" - www.bundestag.de/resource/blob/406618/df955123ee72…
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All Comments (21)
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Ein Verbot würde die AFD nur noch viel stärker machen. Es würde einfach eine neue Partei entstehen, durch ein Verbot ändern die Menschen doch nicht ihre Meinung.
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Macht keinen Sinn eine Partei zu verbieten. Besser wäre es, einfach mal bessere Politik zu machen.
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Man könnte, so finde ich, für beide Seiten Gründe finden. Gib einer Person Macht und du erkennst ihren wahren Charakter. Man kann sagen, dass Sie so argieren werden, wie es viele behaupten. Man könnte aber auch sagen, dass die Leute sich da einen zurecht legen wie man es möchte. Ich gehöre auf jeden Fall zu der Fraktion, dass man einfach "besser" sein sollte als die andere Partei. Sprich, der Erfolg der AFD kommt durch den Misserfolg der restlichen Parteien.
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Hallo! Ich schreibe dies tatsächlich mit Freudentränen, weil dieser Kanal mein Leben wirklich für immer verändert hat. Vor zwei Monaten sah ich eine dieser Werberezensionen über profitables Trading und ich brauchte dringend Geld, also riskierte ich etwas von dem Wenigen, das ich hatte, und probierte es aus, und seitdem gab es eine Fülle finanzieller Vorteile. Ich glaube diesen Anzeigen wirklich nicht, aber ich war wirklich verzweifelt und wie der Herr vielleicht gesagt hat, hatte ich das Glück, eine echte Werbung zu finden
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20% in den Umfragen, Teilweise über 50% in Ortsverbänden. Eine so „starke“ Partei zu verbieten halte ich für riskant, nicht zielführend und würde einer nachfolgenden Partei den Weg in den Bundestag eben. Man darf nicht vergessen, dass man hier dann nicht nur eine Partei verbietet, sonder (mindestens) 20% der Bevölkerung sagt, wir wollen/tolerieren eure Stimme nicht. Der soziale Sprengstoff der darin steckt ist enorm.
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Bei der Aussage "dieses Land verachten" muss ich immer an die Szene denken, wo Merkel ihrem Kollegen die deutsche Fahne aus der Hand reißt um diese kopfschüttelnd in die Ecke zu werfen...
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Linde Chlada Es ist wirklich erstaunlich, was alles man „meinen“ kann wenn man nur will.
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Bei 12:00 kommt der alles entscheidende Satz !!!!! Man beseitigt nicht die Gründe für den Erfolg der AfD, wenn man die Partei verbietet.
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Die Frage ist doch immer nur, wer finanziert dieses Gutachten und dieses Institut und wie ist es besetzt.
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Dann würde es einen Volksaufstand geben und los wären sie uns trotzdem nicht
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Also wie immer, informativ und gut präsentiert. Aber an einer Stelle ist mir mein nicht vorhandenes Juradiplom aus der Hand gefallen. "Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt auch Ricarda Lang.". Sollten wir nicht lieber auf die Analysenergebnisse von Personen vertrauen die einen Abschluss haben? Vorzugsweise dann auch in dem dazugehörigen Themenbereich.
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Ich glaube langsam, dass "Demokratie" in Berlin anders verstanden wird als im Rest der Welt.
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Wenn Parteien, die ihre Wahlversprechen nicht einhalten abtreten müssten, dann hätten wir längst Neuwahlen gehabt. So und nicht anders sieht es aus.
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Auf den Seiten der Gesetzestexte lässt sich nur finden, dass Ersatzorganisationen für verbotene Parteien (nach Feststellung des BVG oder der entsprechenden Behörde) ebenfalls verboten sind. Lässt sich da ein Video von dir machen, wo aufgezeigt wird wie diese Feststellungen konkret ablaufen und wie sie unterwandert werden können? @MrWissen2go
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In der DDR gabs auch blos eine Partei.
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In einer Demokratie Parteien verbieten, nur weil man um seine Sitze bangt - genau mein Humor 😂
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Wenn man die Bevölkerung mit der politischen Arbeit überzeugen würde, müsste man nicht überlegen die einzige wirkliche Oppositionspartei gerade dann zu verbieten, wenn sie in den Umfragen stark dazugewinnt.
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Einfache Antwort: Nach dem Willen der Bevölkerung: NEIN. Nach der Angst einiger Politiker: Es wird eben alles versucht.
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Bundestag heute nicht beschlussfähig, weil zu viele abwesend waren.
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Man muss sich vor Auge halten, dass man nicht nur eine Partei verbieten würde, sondern die Meinung und den Willen einer großen Gruppe der deutschen Bevölkerung. Ich denke das würde diese Gruppe nur noch wütender machen und noch extremer werden lassen. Genau wie ein Verbot von Drogen keine Lösung für Drogekonsum ist.