Wolfsgruß und Compact: Wo endet Meinungsfreiheit? | Markus Lanz vom 24. Juli 2024

Die komplette Folge "Markus Lanz" vom 24. Juli 2024 findet ihr hier: kurz.zdf.de/BHfk/

Ich finde das nicht "toll" ich denke, es ist Provokation und eine Frechheit. Es gibt Gegenden mit Kalifat. Gute Reise.

„Wenn es morgens um 6.00 Uhr an meiner Tür läutet und ich kann sicher sein, dass es der Milchmann ist, dann weiß ich, dass ich in einer Demokratie lebe“. Winston Churchill

Ich kann das Alles nicht mehr glauben. Kalifat erlauben und gleichzeitig Konservatives verbieten.

Meinungsfreiheit heißt Meinungsfreiheit. Entweder, sie gilt flächendeckend, oder sie gilt überhaupt nicht. Drohungen, Erpressung, Verleumdung etc. sind etwas anderes. Aber die reine Äußerung einer Meinung, kann und darf nicht strafbar sein.

Die Erklärung, dass Compact verboten wurde, weil die Regierung sich durch die Wünsche der Bevölkerung dazu gezwungen sieht, finde ich VÖLLIG absurd 😵‍💫

Frau Zeh 🤔 sorry - aber Kalifatsforderungen gehen eindeutig über das hinaus, was man freie Meinungsäußerung nennen würde. Menschen, die so leben wollen, haben hier grundsätzlich überhaupt gar nichts zu suchen. Sie gehören hier nicht her, weil sie nicht so leben wollen, wie man hier lebt. Das ist der Punkt! Und gefährlich sind genau solche Standpunkte, wie Sie sie vertreten - weil sie das Spiel mit dem Feuer sind. Kann gut gehen; kann aber auch schief gehen. Nur, wenn es schief gegangen ist, hat man bekanntlich meist ein Riesenproblem, welches man nicht hätte, wenn man das Spiel mit dem Feuer unterlassen hätte.

Es ist für den freiheitlichen Staat immer problematisch, Meinungen oder Presse als veröffentlichte Meinungen, effektiv zu verbieten, egal aus welchem Grund. Wir brauchen die Meinungs- und Pressefreiheit nicht, wenn nur das geschrieben werden darf, was dem Staat gerade gefällt. Einschränkungen der Meinungs- oder Pressefreiheit müssen einem ganz strengen Überprüfungsmaßstab standhalten, um den Kern dieser Grundrechte nicht zu unterlaufen.

Bis vor nicht allzulanger Zeit, waren nur Taten und Handlungen strafbar. Meinungen nicht. Gedanken auch nicht, sie waren frei.

Also ich bin ja der Meinung, dass es nur 2 Geschlechter gibt.

Ein Land dem es egal ist, wer reinkommt, hat sich aufgegeben !

Wenn ein Fußballer also aufruft eine "falsche" Partei zu wählen muss er also damit rechnen das er nicht mehr aufgestellt wird. Das nennen sie also Demokratie und Meinungsfreiheit. Interessant!!!

Das kann man in vielen Ländern sehen was passiert wenn man den Islam nicht ernst nimmt!

Rechtsbeugung bleibt Rechtsbeugung, egal wer das betreibt.

Wer unsere Gesellschaftsform und Werteordnung kritisiert, soll nicht einwandern!!!

Es sollte bei dem Vorhaben der Politik, immer mehr neue Gesetze (oft sehr schwammig) zu verabschieden, nicht vergessen werden, dass eine andere Regierung diese Gesetze nutzen kann in Zukunft.

Für mich ist es einfach eine Schande wie daß Recht in eine Bahn lenken darf um die Presse Freiheit zu umgehen.

Noch können wir "das trotzdem gewähren". Einfach warten bis wir nicht mehr die Mehrheit sind.

Während "Alles für Deutschland" 13.000 Euro kostet, ist "Das Kalifat ist die Lösung" Meinungsfreiheit und Frau Zeh findet das schön, dass wir das aushalten.

Das überhaupt eine Diskussion mit diesem Titel stattfinden kann oder muss, ist traurig, denn jeder Politiker (auch Frau Faeser) sollte wissen, dass die Meinungsfreiheit dort endet, wo das Strafrecht anfängt, nirgendwo anders! Man hätte hier mal Joachim Steinhöfel einladen sollen, der mit diesem Thema seit Jahrzehnten befasst ist!